' Energie, Umwelt, Tiere – GRÜNE JUGEND Hamburg

Energie, Umwelt, Tiere

Die GRÜNE JUGEND Hamburg spricht sich entschieden gegen eine Monodeponie für Schlickgut in Moorburg aus und fordert eine erneute, ausgeweitete und ergebnisoffene Standortsuche.

Die GRÜNE JUGEND Hamburgs stellt fest, dass die bisherigen Gutachten fehlerbehaftet sind; beim ersten wurden Trinkwasserbrunnen schlicht vergessen.

Die ökologisch nicht zu verantwortende weitere Ausbaggerung der Elbe durch den SPD-Senat darf nicht zufolge haben, dass Moorburg neben Kohlekraftwerk und Hafen auch noch von einer Sondermülldeponie umzingelt wird. [...] 

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Die GRÜNE JUGEND Hamburg lehnt die Weiterführung der Testphase für die Pferdestaffel der Hamburger Polizei entschieden ab. Innensenator Neumann (SPD) will erst Ende 2012 entscheiden, ob die vor einem Jahr eingeführte Pferdestaffel der Hamburger Polizei erhalten bleibt – zu Oppositionszeiten war seine Partei eine der größten Kritikerinnen.

Dazu sagt Tom Rickers, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg:

„Der Einsatz einer Pferdestaffel in Hamburg ist völlig überzogen. Die von ihr verursachten Kosten stehen in keinem Verhältnis zu ihrem Nutzen. Senator Neumann sollte gründlich abwägen, ob wir es uns im Hinblick auf die aktuelle Haushaltslage leisten können, Streifenpolizist_innen auf teuren Pferden durch die Stadt reiten zu lassen! In einer Vergrößerung der Pferdestaffel, wie sie die Gewerkschaft der Polizei fordert, sehen wir keine Lösung. Diese würde weitere Kosten und in der alltäglichen Polizeiarbeit keine Effizienzsteigerung bedeuten. [...] 

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Es sind noch fünf Tage, an denen Unterschriften für das Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“ gesammelt werden können. Die GRÜNE JUGEND Hamburg ruft dazu auf, die letzten Tage – insbesondere das Wochenende – zu nutzen, um die letzten Unterschriften zu sammeln.

Mareike Engels, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg, sagt:

„Wir sind überzeugt, dass die nötigen Unterschriften zusammenkommen. Mitglieder der GRÜNEN JUGEND stehen zusammen mit hunderten anderen Menschen fast jeden Tag auf den Straßen Hamburgs und sammeln Unterschriften. Der Netzrückkauf ist unbedingt notwendig. Nur wenn die Netze den Bürger_innen selbst gehören, kann die notwendige öffentliche Kontrolle stattfinden, die für eine schnelle Energiewende notwendig ist.“ [...] 

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Die GRÜNE JUGEND Hamburg unterstützt das Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“ und spricht sich für den Rückkauf von 100 Prozent der Strom-, Gas- und Fernwärmenetze aus. Nicht nur energiepolitisch ist der Rückkauf sinnvoll, sondern auch aus Fragen der demokratischen Beteiligung in wesentlichen Berreichen der Daseinsvorsorge. Ein Rückkauf gibt die Möglichkeit, auf den nötigen Umbau der Netze hinzuwirken und so einen Teil zur Energiewende beizutragen. Finanzpolitisch ist der Rückkauf ebenso sinnvoll, da die Kosten des Kaufs über Kredite finanziert werden können, die durch den Betrieb refinanziert werden können. Der Gewinn aus dem Betrieb der Netze geht so nicht an die Konzerne, sondern in die öffentliche Daseinsvorsorge. [...] 

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