' Veranstaltung – GRÜNE JUGEND Hamburg

Veranstaltung

Dies ist der Aufruf der GRÜNEN JUGEND Hamburg zur Demo gegen den Artikel 11 und 13 der EU-Urheber*innenrechtsreform am 02. Juli 2018 um 17 Uhr am Jungfernstieg.

 

Vergangene Woche hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments die geplante Urheber*innenrechtsreform gebilligt. Mit dabei sind die kontroversen Artikel 11 und 13.

Diese haben das Potential das freie Internet, in der Form in der wir es kennen, massiv einzuschränken. [...] 

Weiterlesen

Was ist eigentlich „Kapitalismus“? Wie funktioniert er? Wie kommt es, dass trotz riesiger politischer und gesellschaftlicher Umbrüche in den letzten 200 Jahren das dominierende Wirtschaftssystem das gleiche geblieben ist? Wie verändert sich der Kapitalismus? Wie wird seine „Herrschaft“ legitimiert?

Diesen und vielen weiteren kritischen Fragen zu unserem Wirtschafts(- und Gesellschafts)system wollen wir am Wochenende vom 20.-22. April mit CampusGrün Hamburg und Euch gemeinsam nachgehen. Außer für die Auftaktveranstaltung in der Uni am Freitag müsst ihr Euch über unser Formular (s. unten) anmelden. [...] 

Weiterlesen

Wahrscheinlich habt ihr schon einiges in den Medien oder auf der Straße von der neusten Entwicklung montags Abend in der Hamburger Innenstadt mitbekommen. Denn seit dem 05. Februar 2018 findet jeden Montag eine rechte Demo unter dem Namen „Merkel muss weg“ statt.

Wir zitieren hier den „Aufruf an die Zivilgesellschaft“ des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“:
„Obwohl die Beteiligung von Neonazis und extrem Rechten an der Organisation der Demos zahlreich belegt ist, wird versucht, sich selbst mit der uneindeutigen Forderung „Merkel muss weg!“, als bürgerliche Demokrat*innen auszugeben und das politische Anliegen als legitim darzustellen.
Die rechten Anti-Merkel-Demos kritisieren jedoch Merkel von rechts Außen, indem sie sie als Bundeskanzlerin stellvertretend für eine vermeintliche Überfremdung verantwortlich machen und fordern, die Grenzen dicht zu machen und geflüchtete Menschen abzuschieben. Diese
personalisierte Kritik ist nicht neu, sondern bekannt und wird von Rassist*innen immer häufiger als Strategie genutzt, um ein rechts-konservatives Milieu politisch auf die Straße zu bringen. Unter dem Vorwand für Presse und Meinungsfreiheit einzutreten, werden rassistische und menschenverachtende Positionen in die Öffentlichkeit getragen. Gleichzeitig berichten Medienvertreter*innen von Behinderungen ihrer Arbeit sowie persönlicher Bedrohung. Dass sich auf den Hamburger Montagsdemos Menschen versammeln, die sich selbst nicht als rechts
begreifen, kann nicht darüber hinwegtäuschen, was für ein Weltbild hier propagiert und was für eine aggressive Stimmung geschürt wird. Die seit 2006 durchgeführten Erhebungen der Mitte- Studien belegen, dass 10%-20% der deutschen Bevölkerung rechte und menschverachtende Einstellungen teilt, die hier zum Ausdruck kommen. Das Format dieser Demos und das Chiffre „Merkel muss weg!“ ist nicht neu. Das Phänomen heißt Pegida. Neu ist, dass diese nun in der Hamburger Innenstadt stattfinden. Aus anderen Städten, wie z.B. Dresden, wissen wir, dass eine
solche regelmäßige rechte Demo, die ohne größeren gesellschaftlichen Widerspruch durchgeführt werden kann, ein Klima der Angst für all diejenigen, die nicht in das rechte Weltbild passen, schafft.“ [...] 

Weiterlesen