von Anton Eplinius, Schüler, stellvertretender Koordinator GRÜNE JUGEND Fachforum Netzpolitik und Kultur

Du verbringst gerne Zeit im Internet, schaust Filme, spielst Spiele und teilst vielleicht sogar selbst erstellte Inhalte? Egal, ob du nur Nutzer_in oder Produzent_in bist – Netzneutralität geht auch dich etwas an!

Aber was bedeutet eigentlich diese ominöse Netzneutralität, von der gerade alle sprechen? Unter der Netzneutralität versteht man, wie schon der Name sagt, die Neutralität des Netzes. Das heißt, dass dein Internetprovider dazu verpflichtet wird, alle Inhalte neutral zu übertragen, damit niemand bevorzugt wird und du alle Inhalte, egal ob Youtube oder dein Lieblingsblog, gleich schnell & problemlos abrufen kannst. So weit mit der Theorie. Praktisch aber ist die Deutsche Telekom gerade dabei, die Netzneutralität komplett auszuhölen und es ist nur eine Frage der Zeit bis andere Provider dem Bespiel der Telekom folgen. Das Problem ist, dass es bislang kein Gesetz gibt, das die Netzneutralität verpflichtend macht. Genau diese Gesetzeslücke nutzt derzeit die Deutsche Telekom aus, die eine Volumenobergrenze für alle Neukund_innen eingeführt hat, aber ihre eigenen Dienste und die Dienste ihrer Partner_innen – von der Telekom managed services genannt – von der Volumengrenze bzw. der Drosselung ausnehmen will. Das ist ein klarer Eingriff in die Netzneutralität und die Gefahr dabei ist, dass wir zukünftig nur noch die Dienste von Anbieter_innen sinnvoll nutzen können, die es sich leisten können, den Providern dafür genügend Geld zu zahlen.

Damit die Inhalte des Internets weiterhin für alle frei zugänglich bleiben, brauchen wir deine Stimme. Denn wir – die GRÜNEN und die GRÜNE JUGEND – fordern die gesetzliche Festschreibung und Wahrung der Netzneutralität und bei Nichteinhaltung empfindliche Strafen.