Ein Perspektivenprozess für unseren Bundesverband

Die politische Entwicklung in Deutschland, Europa und der Welt macht deutlich, dass es eine starke progressive Jugend braucht, die sich schlagkräftig und wirkungsvoll ins politische Geschäft einbringt. Dafür braucht es aber Strukturen, die manchmal verändert werden müssen, um der Aktualität gerecht zu werden. Zu diesem Zweck wurde der Perspektivenprozess angestoßen, der die Aufgabe hat, eben solche Veränderungen auszuloten. Die Erhöhung des Maximalalters, längere Amtszeiten, die Umwandlung eines Bundeskongresses zu einem Themenkongress und vom Bundesvorstand berufene Projektteams waren wohl die prominentesten Ideen. Auch hier in Hamburg haben wir viel darüber diskutiert. Dreimal besuchten uns Vertreter*innen der AG Perspektiven. Beim ersten Treffen ging es noch darum generelle Leitlinien und Ziele für den Verband zu diskutieren. Als diese beim 51. Bundeskongress im November 2018 beschlossen wurden, ging die konkretere Arbeit los. Es wurden verschiedene Vorschläge gemacht, wie man die Ziele wirklich erreichen kann. Im Januar 2019 wurden wir ein zweites Mal besucht, um auch hier mit eingebunden zu werden. Im März 2019 war dann das dritte Treffen zum Thema, bei dem wir die entstandenen Anträge lebendig und kontrovers diskutiert haben. Dafür hatten wir wieder Besuch aus dem Bundesverband. Abgestimmt über die Änderungen wird auf dem 52. Bundeskongress im April. Mit den dort getroffenen Entscheidungen gelingt es uns hoffentlich weiterhin ein schlagkräftiger Verband zu sein, der vielen jungen Aktivist*innen ein politisches Zuhause bieten kann. Mehr zu den Entscheidungen gibt’s dann vielleicht im April-PIEKS.

von Philipp Rösch

Landesmitgliederversammlung am 31. März

Am Sonntag war LMV (Landesmitgliederversammlung) der GJHH (Grüne Jugend Hamburg) in der LGS (Landesgeschäftsstelle). Puh, ganz schön viele Abkürzungen. Die drei hat man zwar relativ schnell drauf, aber auch zum BuKo (Bundeskongress), ÄAn (Änderungsanträgen) und dem WKT (Wahlkampfteam) wurde auf der LMV erzählt, gewählt und beschlossen. Und es bleibt ja nicht bei Abkürzungen. Da fliegen einem als Neumitglied dann so Sachen wie „Satzungsänderungsantrag“, „Quotierung“ und „Zählkommission“ um die Ohren. Scheint aber ganz gut zu funktionieren. Motivierte Menschen konnten sich offiziell als Arbeitskreise bestätigen lassen und nun voll in die politische Arbeit starten. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle an den AK Klima, Umwelt und Natur und den AK Migrationund Antirassismus! Auch in inhaltlichen Anträgen wurden junggrüne Visionen zu verschiedensten Themen deutlich: Gendergerechte Sprache, Hamburg als Solidarity City, ein niedrigschwelligerer Einstieg in die Teilnahme am politischen Prozess der Grünen Jugend Hamburg, eine Aufhebung des Tanzverbots am Karfreitag, Solarenergie für alle, das Testen eines solidarischen Grundeinkommens, die Abschaffung der Schuldenbremse. Wichtige Themen, tolle Ansätze, super Sache, da waren sich die Anwesenden meist einig. Ein wenig verzwickter waren dann schon die Satzungsänderungen, sowie die Debatte um den Zeitpunkt der Aufstellung unserer Bürger*Innenschaftskandidierenden. Aber das gehört zu dieser Form von Engagement halt dazu, nicht alle sind immer einer Meinung, und das ist ja auch gut so! Zwischendrin durften wir dann mal  (hauptsächlich) nicht-Junggrünen zuhören, die über ihre außerparteiliches politisches Engagement sprachen. Ende Gelände, Attac und die Gemeinwohlökonomie stellten sich mit ihren Visionen und Aktivitäten vor.Kurz: ein sehr themenreicher, interessanter und produktiver Tag, diese LMV! 

von Jula Meidenbauer

Dazu versendete der Landesvorstand am 01. April die folgende Pressemitteilung:

Am Sonntag, den 31.03.2019 hat die Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Hamburg ihr Votum für den Landesvorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hamburg an ihre Landessprecherin Emilia  Fester vergeben und sich einstimmig für Hamburg als Solidarity City ausgesprochen.

Dazu Emilia Fester, Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg und Votenträgerin für den Landesvorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hamburg: „Junge Menschen bringen neue Perspektiven auf Politik und Gesellschaft mit, haben frische Ideen und aufgrund ihres Lebensumfelds neue Handlungshorizonte. Ich will mich bei unserer Mutterpartei als eine Vermittlerin zwischen jungGRÜNEN und GRÜNEN und als Queerfeministin mit konkretem Gestaltungsbedarf bewerben. Dafür hat mir die GRÜNE JUGEND Hamburg heute das Votum gegeben: Schlagkräftig gegenüber Bündnis 90/DIE GRÜNEN aufzutreten und mit starkem Rückhalt als Frauenpolitische Sprecherin zu kandidieren!“

 Solidarity Cities stellen für Menschen ohne Papiere und/oder mit prekärem Aufenthaltsstatus die Wahrung der Menschenrechte sowie eine soziale, wirtschaftliche und kulturelle Teilhabe an der Stadtgesellschaft sicher. Darunter fällt beispielsweise der Zugang zu allen öffentlichen Einrichtungen, sowie zum Arbeitsmarkt, regulärer Gesundheitsversorgung und dem Bildungssystem.   

Dazu Rosa Domm, Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg: „In Hamburg darf kein Mensch illegal sein – deswegen fordern wir, dass alle in Hamburg lebenden Menschen als Hamburger*innen anerkannt werden! Lebensqualität darf nicht mehr von Papieren, Herkunft oder Aussehen abhängen. Nehmen wir Berlin zum Vorbild, treten wir dem europäischen Städteverbund „Solidarity Cities“ bei und leben praktische Solidarität und Weltoffenheit!“