' Aktuelles – Seite 10 – GRÜNE JUGEND Hamburg

Aktuelles

von Julia Grauvogel, Promovierende und Mitglied der internationalen Koordination der GRÜNEN JUGEND

Beim Mitgliederentscheid konnte die grüne Basis über zukünftige Regierungsprioritäten entscheiden. Die Wahl fiel auch auf ein Thema, für das ich persönlich Werbung gemacht habe und das mir besonders am Herzen liegt: „Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen“.

Neben Forderungen wie dem Mindestlohn, Kita-Ausbau und Energiewende mutet dieses Thema vielleicht eher speziell an, es ist aber von globaler Bedeutung. Während des sogenannten arabischen Frühlings erhoben sich Menschen im Nahen Osten und Maghreb gegen ihre autoritären Herrscher, zum Teil sehr erfolgreich, zum Teil leider weniger. In Saudi-Arabien protestierten Menschen in der Hafenstadt Dschidda zunächst unter anderem gegen Infrastrukturprobleme. Die Kundgebung wurde gewaltsam niedergeschlagen. Auch gegen weitere Demonstrationen in der Hauptstadt Riad und der erdölreichen Ostprovinz ging die Polizei gewaltsam vor. [...] 

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von Anton Eplinius, Schüler, stellvertretender Koordinator GRÜNE JUGEND Fachforum Netzpolitik und Kultur

Du verbringst gerne Zeit im Internet, schaust Filme, spielst Spiele und teilst vielleicht sogar selbst erstellte Inhalte? Egal, ob du nur Nutzer_in oder Produzent_in bist – Netzneutralität geht auch dich etwas an!

Aber was bedeutet eigentlich diese ominöse Netzneutralität, von der gerade alle sprechen? Unter der Netzneutralität versteht man, wie schon der Name sagt, die Neutralität des Netzes. Das heißt, dass dein Internetprovider dazu verpflichtet wird, alle Inhalte neutral zu übertragen, damit niemand bevorzugt wird und du alle Inhalte, egal ob Youtube oder dein Lieblingsblog, gleich schnell & problemlos abrufen kannst. So weit mit der Theorie. Praktisch aber ist die Deutsche Telekom gerade dabei, die Netzneutralität komplett auszuhölen und es ist nur eine Frage der Zeit bis andere Provider dem Bespiel der Telekom folgen. Das Problem ist, dass es bislang kein Gesetz gibt, das die Netzneutralität verpflichtend macht. Genau diese Gesetzeslücke nutzt derzeit die Deutsche Telekom aus, die eine Volumenobergrenze für alle Neukund_innen eingeführt hat, aber ihre eigenen Dienste und die Dienste ihrer Partner_innen – von der Telekom managed services genannt – von der Volumengrenze bzw. der Drosselung ausnehmen will. Das ist ein klarer Eingriff in die Netzneutralität und die Gefahr dabei ist, dass wir zukünftig nur noch die Dienste von Anbieter_innen sinnvoll nutzen können, die es sich leisten können, den Providern dafür genügend Geld zu zahlen. [...] 

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von Manuel Muja (21), Student (Politikwissenschaft) an der Uni Hamburg, Koordinator GRÜNE JUGEND Fachforum Globales & Europa

Europa ist in aller Munde. Spätestens seit 2008 gehört es zu den wichtigsten politischen Themen und wird regelmäßig in Nachrichten, Talkshows und an Stammtischen diskutiert. Oft kommt die Europäische Union dabei nicht besonders gut weg. Auch ich habe im Laufe der Wirtschaftskrise begonnen, mich intensiver mit dem Thema Europa zu beschäftigen und halte dieses Urteil für nicht fair. Natürlich werden in der momentanen Krise die institutionellen Schwächen und vergangene Fehler deutlich. Wir sollten dabei aber die Errungenschaften und Chancen, die uns die Europäische Union bietet, nicht vergessen. Dieser Artikel wird meine Sicht auf die Erfolge, die Chancen, aber auch auf die Schwächen der EU deutlich machen und eine europäische Vision skizzieren. [...] 

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von Jan Sieveking, 17, Schüler

Mehr als 23 Prozent des deutschen Stroms werden heute von erneuerbaren Energien erzeugt. Längst sind Wind, Wasser, Sonne und Co. mit ihrem Anteil am deutschen Strommix an Atomkraft und Steinkohle vorbei gezogen. Die Stromerzeugung wird regionaler und Bürger_innen immer mehr zu kleinen Energieunternehmer_innen. Die deutsche Stromversorgung wandelt sich, obwohl die Merkel-Koalition- allen voran die FDP mit Philip Rösler – versucht diesen Trend aufzuhalten und die Macht vier großer Energiekonzerne zu sichern. [...] 

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