Erklärungen von Mareike Engels, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg und Emily Büning, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND zum Scheitern der Schwarz-Grünen Koalition in Hamburg.

Mareike Engels:

„Das Scheitern der Koalition in Hamburg ist die logische Konsequenz der inhaltlichen Differenzen zwischen der GAL und der CDU. Die Koalition musste von Anfang an viele Rückschläge hinnehmen, etwa die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg direkt zu Beginn. Mit dem Bürgermeisterwechsel verlor das Bündnis zudem an Verlässlichkeit. Als GRÜNE JUGEND Hamburg haben wir uns immer wieder für eine Auflösung der Koalition eingesetzt, weil wir glauben, dass die eingegangenen Kompromisse, und dazu noch die ganzen Rückschläge, nicht ausreichend waren, um den Glaubwürdigkeitsverlust auszugleichen. Grüne Politik steht in vielen Dingen konträr zur Meinung der CDU – im letzten Wahlkampf wurde dies bei der Diskussion um Moorburg und der dahinterstehenden Energiepolitik besonders deutlich. Schwarz-Grün in Hamburg ist ein gescheitertes Experiment.“

Emily Büning ergänzt:

„Das Ende der Koalition bedeutet zugleich das Ende des einzigen landesweiten Bündnis zwischen Grünen und CDU. Der Versuch ist fehlgeschlagen. Die inhaltlichen Differenzen zwischen CDU und Grünen sind aktuell unüberbrückbar, ob auf Landesebene im Umgang mit der HSH Nordbank oder auf Bundesebene in der Frage der Energiepolitik. Auch die politische Kultur in den beiden Parteien ist offensichtlich unvereinbar. Wer die Grünen als politischen Arm von Krawallmachern, Steinewerfern und Brandstiftern bezeichnet, zeigt, dass er sowohl BürgerInnenengagement als auch Protest in unserem demokratischen System verachtet und weder Feingefühl noch Sinn für die Sorgen der Bevölkerung hat.“