Nach Olympia-Debakel: GRÜNE JUGEND Hamburg fordert personelle Konsequenzen

Das Hamburger Olympia-Referendum ist gescheitert.

Die Bürger*innen dieser Stadt haben sich im heutigen Referendum gegen die Hamburger Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele ausgesprochen. Dieses Ergebnis ist das logische Resultat einer Senatspolitik, die die Lebensrealität der Hamburger*innen konsequent ignoriert. Nach den Verlusten bei der Bürgerschaftswahl und der fatalen Fehleinschätzung beim Zukunftsentscheid, steht die rot-grüne Koalition nun vor den Trümmern eines weiteren, millionenschweren Prestigeprojekts.

Hierzu erklärt Carro Göbel (dey/deren), Landessprecher*in der GRÜNEN JUGEND Hamburg:

In solch einer angespannten Wirtschaftssituationen und während laufenden Haushaltsverhandlungen, die von Kürzungen bestimmt sind, 11 Millionen Euro alleine für das Konzept, Werbung und Referendum auszugeben ist frech. Es ist ein beschämender Umgang mit Hamburger Geldern.

Leon Meyer, Landessprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg führt weiter aus:

Die Hamburger*innen haben ein klares Zeichen gegen die Event-Politik des Senats gesetzt. Während der SPD-geführte Senat Millionenbeträge aus Steuergeldern für eine aggressive und unehrliche Marketingkampagne verpulvert hat, verfällt die soziale Infrastruktur dieser Stadt. Die SPD hat sich einmal mehr als Agentin von Bau- und Wirtschaftskonzernen inszeniert, der profitorientierte Großprojekte wichtiger sind als sozialer Wohnungsbau und echte Klimagerechtigkeit. Dass die Hamburger GRÜNEN diesen unsozialen Kurs maßgeblich mit tragen, ist ein schwerer Fehler.

Das gescheiterte Referendum ist ein klares Misstrauensvotum gegen den aktuellen Regierungskurs. Der Versuch, das Projekt durch Parteibeschlüsse ökologisch reinzuwaschen, wurde von der Bevölkerung richtigerweise als Greenwashing für ein zutiefst intransparentes und undemokratisches IOC entlarvt.

Dieses Ergebnis zeigt, dass die Hamburger*innen sich nicht von hohlen Nachhaltigkeitsversprechen blenden lassen. Die Hamburger*innen wollen keine Milliardengrab-Projekte, deren Zeche am Ende die Allgemeinheit zahlt. Wer nach schmerzhaften Wahlergebnissen mit insgesamt zweistelligen Prozentverlusten und nun einem weiteren verlorenen Referendum immer noch glaubt, einfach zur Tagesordnung zurückkehren zu können, leidet unter Realitätsverlust.

so Leon Meyer weiter.

Angesichts dieser desaströsen Fehleinschätzung des Senats fordert die GRÜNE JUGEND Hamburg personelle und inhaltliche Konsequenzen im Rathaus.

Der Senat und die Senatsparteien haben es zum wiederholten Male und auch mit riesigen Werbekampagnen nicht geschafft, für die eigene Politik eine Mehrheit zu bekommen.

Dieses Scheitern muss personelle Konsequenzen in der Regierung und den Parteispitzen nach sich ziehen, denn dieser politische Kurs, geht an den Hamburger*innen vorbei und ist einer rot-grünen Regierung nicht würdig. Mindestens Sportsenator Andy Grote sollte sich, nach diesem desaströsen Ergebnis, an seinem Vorgänger Michael Neumann ein Beispiel nehmen, Verantwortung für diese gescheiterte Politik übernehmen und zurücktreten. Wer die Interessen der Bürger*innen wiederholt falsch einschätzt, muss Verantwortung übernehmen und Platz machen für eine Politik, die echte soziale Gerechtigkeit und konsequenten Klimaschutz ins Zentrum stellt. Hamburg hat Nein gesagt zu dieser Politik!

so Carro Göbel abschließend.