Gegen rechte Kartoffeln in unseren Parlamenten und Bezirksversammlungen – Stellungnahme der GRÜNEN JUGEND Hamburg zur sogenannten „Alternative für Deutschland“

Mit den Bezirkswahlen am vergangenen Sonntag ist auch die sogenannte „Alternative für Deutschland“ in jede Bezirksversammlung in Hamburg eingezogen. Ihre Wahlergebnisse schwanken zwischen 3,3% im Bezirk Altona und 6,0% im Bezirk Harburg.

Die GRÜNE JUGEND Hamburg begreift die „Alternative für Deutschland“ als populistische Bedrohung von rechts und wird sich ihrer Politik entgegenstellen.

Dazu erklärt Janina Abts, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg:

„Die „Alternative für Deutschland“ ist eine rechte Partei. Sie wünscht sich eine starke Nation, wettert gegen Einwanderung und das Recht auf Asyl, positioniert sich gegen Feminismus und Emanzipation und zweifelt die Unabhängigkeit der Medien an. Viele Ex-Aktivist_innen der Schill-Partei und der Partei „Die Freiheit“ sind nun im Hamburger Landesverband der „Alternative für Deutschland“ aktiv. Die „Junge Alternative Hamburg“ erklärt beispielsweise, dass der Feind nicht rechts steht, sondern links und verhöhnt damit die Opfer des mordenden Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Den „Tolerance Day“ eines großen Fernsehsenders bezeichnet sie als „übelste Pro-Islam-Propaganda“.

Wir wollen uns dem entgegenstellen. Wir wollen nicht „mehr Mut zu Deutschland“, sondern mehr Mut zu Solidarität und gegen Rechtspopulismus. Es ist schlimm genug, dass die rechten, deutschen Kartoffeln der „Alternative für Deutschland“ nun in jeder Bezirksversammlung sitzen. Unser Ziel ist es, dass sie nächstes Jahr keinen Sitz in der Bürgerschaft erhält.“

Maximilian Bierbaum, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg, ergänzt:

„Die Taktik der sogenannten „Alternative für Deutschland“ habe ich im Wahlkampf selbst miterleben dürfen. Am Infostand wurde ich von Anhänger_innen der Partei als „Schwuchtel“ beschimpft, im Internet als „linksgrüner Faschist“ bezeichnet. Höhepunkt war der Aufruf des ehemaligem Landesbeauftragten des Hamburger Landesverbands an seine Mitglieder, sich am Infostand mit Pfefferspray zu bewaffnen.

Die „Alternative für Deutschland“ beruft sich gerne auf ihre Meinungsfreiheit. Diese Methoden haben aber wenig mit Meinungsfreiheit zu tun. Wir hingegen werden von unserem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen und die „Alternative für Deutschland“ für ihren Rechtspopulismus kritisieren, wo es nötig ist.“


Bild Vögel: Fabian Rombach, CC BY-NC-ND 4.0