Auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag hat die GRÜNE JUGEND Hamburg (GJHH) einen neuen Landesvorstand gewählt. Maximilian Bierbaum (23, Student) wurde in seinem Amt als Landessprecher bestätigt. Die Wahl einer neuen Landessprecherin wurde auf Dezember vertagt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Fabian Rombach als Politischer Geschäftsführer (23, Student) und Esther Schwedler (20, Studentin) als Frauen- und Genderpolitische Sprecherin. Neu im Landesvorstand sind Martin Sievert (20, Student), der das Amt des Schatzmeisters übernimmt und die Beisitzerin Malin Vogt (19, FÖJ-lerin).

Weiterhin hat sich die GJHH kritisch gegenüber der Bewerbung Hamburgs um Olympische Sommerspiele positioniert. Im Beschluss Olympia? Wir sind da doch sehr skeptisch formuliert sie Kritik am IOC, am DOSB und an der Art und Weise, wie die Spiele in den letzten Jahren stattgefunden haben.

Mareike Engels, Spitzenkandidatin der GRÜNEN JUGEND Hamburg zur Bürgerschaftswahl, sagt dazu:

„Es ist vollkommen unverständlich, warum die Stadt Olympia braucht, um gute Stadtentwicklung zu betreiben. Wir sind vom Gegenteil überzeugt: Für gute Stadtentwicklung brauchen wir gute Planung und Beteiligung, Zeit und vor allem eine Orientierung an den Bedürfnissen der Menschen und nicht am Olympia-Gigantismus. Das Hin und Her beim DOSB zeigt, dass die Rahmenbedingungen für eine Bewerbung vollkommen unklar sind. Dazu kommt, dass wir nicht wissen, ob das IOC wirklich umfassende Reformen anstrebt. Wieso die Stadt sich in dieser Situation für Olympia bewerben soll, leuchtet uns nicht ein. Allein die Kosten für eine Olympia-Bewerbung werden auf 50 Millionen Euro angesetzt, welche an anderen Stellen in der Stadt dringend benötigt werden. Mit der Aussicht, dass eine Bewerbung am Ende eh wenig aussichtsreich ist, ist das herausgeschmissenes Geld.“

Im Beschluss Europaweite Kontrollen gegen „Illegale“ stoppen spricht sich die GJHH für verstärkte Flüchtlingsrechte in Europa und gegen die Polizeiaktion „Mos Maiorum“ aus.

Maximilian Bierbaum, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg, erklärt:

„In den vergangenen Wochen wurden auf dem gesamten Gebiet der Europäischen Union verstärkt Kontrollaktionen gegen Menschen ohne Papier durchgeführt. Die „Mos Maiorum“ betitelte Polizeiaktion hatte zum Ziel, Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere an wichtigen Verkehrsknotenpunkten aufzugreifen. Neben der Kriminalisierung von Flüchtlingen kritisieren wir „Mos Maiorum“ aufgrund des Racial Profiling, bei dem Menschen nur aufgrund ihres Aussehens kontrolliert werden. Wir erwarten, dass das Racial Profiling endlich verboten wird. Wir fordern darüber hinaus den Hamburger Innensenator auf, offenzulegen, wie viele Menschen in Hamburg kontrolliert wurden und welche Daten die Polizei erhoben hat.“

Zusätzlich hat sich die GRÜNE JUGEND Hamburg gegen die Busbeschleunigung des SPD-Senats positioniert und plädiert dafür, sie auslaufen zu lassen.