' Umwelt – GRÜNE JUGEND Hamburg

Eine rote und grüne Fläche

Als GRÜNE JUGEND Hamburg tragen wir die Vision einer sozial-gerechten, ökologischen und bunten Stadt nicht nur in die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinein, sondern wollen auch aktiv mit junggrünen Ideen die Stadt verändern. Unsere zentralen Themen wie Umwelt, Klima und Energie, Bildung und ein Recht auf Stadt haben wir im vergangenen Wahlkampf deutlich hervorgehoben, dafür geworben und werden dies auch weiter tun.

Als Ergebnis der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 hat die SPD ihre absolute Mehrheit verloren und ist nun auf eine Koalitionspartnerin angewiesen. Folglich wurden im Februar Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und den GRÜNEN aufgenommen. Als GRÜNE JUGEND Hamburg haben wir diese Koalitionsverhandlungen konstruktiv-kritisch begleitet und von Anfang an unsere Anforderungen an einen rot-grünen Koalitionsvertrag formuliert. Dieser liegt nun vor. [...] 

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Für ein atomfreies Hamburg & eine atomfreie Welt!

Die Risiken von Atomkraft sind seit Jahren bekannt. Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl hat uns schon 1986 gezeigt, welche Folgen eine Kernschmelze hat. Die angrenzenden Gebiete sind heute noch unbewohnbar, die dort lebenden Menschen haben lanzeitige gesundheitliche Schäden davongetragen. Im Falle Fukushimas ist dies nicht anders. Trotzdem ist der endgültige Ausstieg in Deutschland von der Merkel-Koalition erst für 2022 geplant. Wir fragen uns allerdings: was ist bis 2022, kann es da nicht zu weiteren Katastrophen kommen? Wir fordern daher einen Atomausstieg deutlich vor dem jetzt angesetzten Termin! Dieser kann nur durch den Umstieg auf 100% erneuerbare Energien gelingen. Die Endlagerung der großen Mengen des tödlichen und giftigen Atommülls bleibt weiterhin ungeklärt. Dazu fordern wir eine ergebnisoffene Suche nach einem sicheren Endlager. [...] 

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Medienberichten zufolge soll der erste Block des Kohlekraftwerks Moorburg am 23. Dezember 2014 seinen Regelbetrieb aufnehmen und gemeinsam mit dem zweiten Block ab nächstem Jahr die Grundlastversorgung Hamburgs übernehmen. Die GRÜNE JUGEND Hamburg kritisiert dieses Kraftwerk seit Beginn der Planungen und fordert wirksame Klimaschutzmaßnahmen in Hamburg und bundesweit.

Dazu sagt Mareike Engels, Kandidatin der GRÜNEN JUGEND Hamburg zur Bürgerschaftswahl:

„Das Kohlekraftwerk Moorburg zu genehmigen und bauen zu lassen, war eine große Fehlentscheidung Hamburgs. Moorburg wird einem Umstieg auf 100% erneuerbare Energien über Jahrzehnte im Weg stehen. Stattdessen werden mit dem Kraftwerk Moorburg jährlich 8,5 Millionen Tonnen CO2 ausgestoßen. Diese Emissionen werden den Klimawandel weiter befeuern. Wir fragen uns zudem, welche Auswirkungen die Inbetriebnahme des Kraftwerks auf die Luftqualität in der Stadt hat. Die Luft in Hamburg ist schon ohne das Kraftwerk Moorburg schlecht. Hamburg muss seine Klimapolitik ändern, sonst wird ein Aufatmen für lange Zeit nicht möglich sein.“ [...] 

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Im Hamburger Abendblatt wurden am Freitag und Samstag die Ergebnisse von Umfragen veröffentlicht, die die Zufriedenheit mit dem SPD-Senat und die Wahlabsicht der Hamburger_innen darstellen. Die GRÜNE JUGEND Hamburg ist wenig überrascht, dass die SPD in diesen Umfragen gut abschneidet. Wer wenig verspricht, erreicht auch wenig.

Deutlich wird dies beispielsweise in den Bereichen der Hochschul- und Kitapolitik.

Mareike Engels, Kandidatin der GRÜNEN JUGEND Hamburg zur Bürgerschaftswahl, sagt:

„Die Ergebnisse der Umfrage verwundern kaum. Der SPD-Senat hat sich eine begrenzte Anzahl von Zielen gesetzt, die abgearbeitet wurden. Die Frage lautet aber doch, wo sich der Senat keine Ziele gesetzt hat. Deutlich wird, dass die Zufriedenheit mit der SPD-Hochschulpolitik gering ist. Ja, die Studiengebühren wurden abgeschafft. Darüber hinaus tut der Senat aber nichts. Es fehlt eine Leitidee, mit der die Bedeutung der Hochschulen für die Stadt anerkannt wird. Dies drückt sich in dem faktischen Kürzungsprogramm aus. Hinzu kommt die Entscheidung, die BAföG-Millionen, die die Stadt durch die komplette Übernahme des BAföGs durch den Bund spart, zu keinem Cent in die Hochschulen zu stecken.
Eine ähnliche Situation finden wir im Kita-Bereich: Für die Gebührenfreiheit hat die SPD gesorgt, die Qualität der Betreuung und der frühkindlichen Bildung verliert sie aber aus dem Blick. Wer sich an unambitionierten Zielen messen lässt, kann nur gewinnen. Damit die Stadt gewinnt, muss aber mehr getan werden. [...] 

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Am Samstag, den 27. September 2014 beschließen die Hamburger GRÜNEN auf ihrer Landesmitgliederversammlung das GRÜNE Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl. Die GRÜNE JUGEND Hamburg (GJHH) hat knapp 80 Änderungsanträge an das Programm gestellt. Viele davon wurden übernommen, über einige wird am Samstag abgestimmt.

Eine Forderung der GJHH, die am Samstag abgestimmt wird, ist, sich perspektivisch für autofreie Quartiere einzusetzen.

Janina Abts, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg, erklärt dazu: [...] 

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Nach unseren Besuchen im Café Sperrgebiet, in der Verbraucher_innenzentrale und bei Dolle Deerns waren wir beim BUND Hamburg eingeladen. BUND steht für Bund für Umwelt- und Naturschutz – und darum sollte es bei unserem Gespräch mit Manfred Braasch, dem Geschäftsführer des BUND Hamburg, auch gehen. Wir haben viele verschiedene Themen besprochen, die wir in diesem Bericht zusammenfassen wollen.

Elbvertiefung und Luftschadstoffe

Zwei umweltpolitische Entscheidungen, die demnächst anstehen, sind die Gerichtsurteile zur Elbvertiefung und zu den Luftschadstoffen in Hamburg. [...] 

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Die Bundesregierung fährt die Energiewende an die Wand, in Hamburg wird das Kohlekraftwerk Moorburg ausgiebig getestet. Aus diesem Grund hat die GRÜNE JUGEND Hamburg gemeinsam mit Theresa Kalmer, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND, eine Fahrradprotestfahrt zum Kohlekraftwerk Moorburg unter dem Motto „Grillkohle statt Kohlestrom“ unternommen.

Dazu erklärt Janina Abts, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg:

„Das Kohlekraftwerk Moorburg ist eines der größten Fehler der letzten Jahre in der Hamburger Politik. Dies ist auch der schwarz-grünen Koalition zuzuschreiben.
Wir fordern den Hamburger Senat auf, sich auf Bundesebene für einen schnellen Kohleausstieg einzusetzen und endlich für eine wahre Energiewende in allen Facetten zu engagieren.
Auch wenn das Kraftwerk Moorburg eines der effektivsten im Bundesgebiet ist, bleibt es ein Schandfleck in der Hamburger Energielandschaft. Wir fordern, auch im Zuge des Netzrückkaufs, eine dezentraler Energieversorgung in Hamburg. So kann das Kraftwerk Moorburg möglichst schnell ersetzt werden.“ [...] 

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Aluminiumsalze sind in der großen Mehrzahl von Antitranspirantien, aber auch in anderen Kosmetikprodukten des alltäglichen Gebrauchs enthalten. Aluminium ist in zu hohen Dosen im Körper toxisch, insbesondere neurotoxisch.

Seit langem stellt sich die Frage ob Aluminium über Produkte wie Antitranspirantien über die Haut aufgenommen wird und welche gesundheitlichen Folgen dies haben könnte.

Aluminium wird auf natürliche Art und Weise vor allem in Form von verschiedensten aluminiumhaltigen chemischen Verbindungen über die Nahrung aufgenommen. [...] 

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Heute Vormittag hat die GRÜNE JUGEND Hamburg gemeinsam mit der Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hamburg, Katharina Fegebank, eine Aktion gegen das Freihandelsabkommen TTIP in der Innenstadt durchgeführt und mit Passant_innen über die Gefahren dieses Abkommens gesprochen.

Dazu sagt Katharina Fegebank, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hamburg:

TTIP gefährdet ökologische, soziale und Verbraucherstandards. Wer möchte schon ein gechlortes Hühnchen oder Gen-Mais essen? Zusätzlich soll das Abkommen noch die Investor-Staat-Klagen beinhalten, die es Investoren ermöglicht, nationale Gerichte zu umgehen und einen Staat vor einem internationalen privaten Schiedsgericht zu verklagen, wenn sie sich in ihren Rechten verletzt fühlen. Was das bedeutet, haben wir in Hamburg bereits beim Kohlekraftwerk Moorburg gesehen. Konzerne können dann politisch gewollte ökologische Standards anfechten und verhindern. Politischer Gestaltungsspielraum wird zu Gunsten von Investoreninteressen aufgegeben und ausländische Konzerne erhalten mehr Rechte als nationale. Das lehnen wir strikt ab. [...] 

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