Hamburg
Änderungsantrag an bestehende Beschlusslage: „Perspektiven schaffen – Für Hamburg und Europa“ (07.04.18) Ersetze im vorletzten Absatz folgenden Satz:„Mindestens vier Plätze im Wahlkampfteam sind den Basismitgliedern vorbehalten.“Durch:„Mindestens drei Plätze im Wahlkampfteam sind den Basismitgliedern vorbehalten.“
Schulen haben eine gesellschaftliche Verantwortung zur nachhaltigen Entwicklung der Gesellschaft beizutragen. Die UN hat sich das nachhaltige Entwicklungsziel gesetzt bis 2030 weltweit Bildung für alle zu erreichen. Auch in Hamburg gibt es diesbezüglich Verbesserungsbedarf. Schule sollte ein Ort des Miteinanders, der Erkenntnisse und der Persönlichkeitsentwicklung sein. Erfolg sollte dabei verstanden werden als das Erreichen individueller […]
Der Begriff der „Schuldenbremse“, oft verwendet in Kombination mit „Generationengerechtigkeit“, suggeriert, dass die Begrenzung von staatlicher Verschuldung dem Allgemeinwohl diene. Tatsächlich bewirkt die Schuldenbremse vielmehr, dass allgemeinwohlorientierte Forderungen aus der Bevölkerung mit dem Verweis auf den vermeintlichen „Sachzwang“ der verbotenen Neuverschuldung erstickt werden. Weiterhin suggeriert die Schuldenbremse, die allein monetäre Vermögensänderungen erfasst, dass es haushaltspolitisch […]
2019 kommen gleich zwei wichtige Wahlen auf Hamburg zu: Die Europawahl und die Bezirkswahlen. Die Europäische Union steht nicht nur für die Abschaffung der Roaminggebühren im EU-Ausland und die vielen Studienaustausche mit dem Erasmus-Programm, sondern vor allem für den Frieden auf unserem Kontinent. In Zeiten des Rechtsrucks der Gesellschaft müssen die Errungenschaften der EU verteidigt […]