' Verkehr – GRÜNE JUGEND Hamburg

Datum: 26. Mai 2016 | Beschluss, Themen | Digital, Hamburg, Stadtentwicklung

Wir GRÜNE sind eine zukunftsgerichtete Partei und trieben die Modernisierung unserer Gesellschaft voran. Ein Eckpfeiler davon ist die Vernetzung der Menschen.

Die Lebens- und Arbeitswelt der Bürger_innen ist zunehmend in einem digitalen Kontext eingebettet. Ob Laptop, Netbook, Tablet oder Smartphone – mit dem Internet verbundene Geräte werden immer vielfältiger und sind kaum noch für jemanden aus dem Alltag wegzudenken. Jedoch haben nicht alle dieser Geräte automatisch einen Internetzugang über Mobilfunk und sind somit auf WLAN-Lösungen angewiesen. Das Bedürfnis nach Vernetzung muss sich deshalb in der Infrastruktur einer auf die Bürger_innen ausgerichteten Stadt widerspiegeln. [...] 

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Eine rote und grüne Fläche

Als GRÜNE JUGEND Hamburg tragen wir die Vision einer sozial-gerechten, ökologischen und bunten Stadt nicht nur in die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinein, sondern wollen auch aktiv mit junggrünen Ideen die Stadt verändern. Unsere zentralen Themen wie Umwelt, Klima und Energie, Bildung und ein Recht auf Stadt haben wir im vergangenen Wahlkampf deutlich hervorgehoben, dafür geworben und werden dies auch weiter tun.

Als Ergebnis der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 hat die SPD ihre absolute Mehrheit verloren und ist nun auf eine Koalitionspartnerin angewiesen. Folglich wurden im Februar Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und den GRÜNEN aufgenommen. Als GRÜNE JUGEND Hamburg haben wir diese Koalitionsverhandlungen konstruktiv-kritisch begleitet und von Anfang an unsere Anforderungen an einen rot-grünen Koalitionsvertrag formuliert. Dieser liegt nun vor. [...] 

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Die derzeitige SPD-Regierung begann ihr Fehlverhalten im Verkehrsressort bereits zu Beginn ihrer Amtszeit. Sie verschmähte die lange geforderte und von vielen als sinnvoll erachtete Stadtbahn. Darüber hinaus brachte sie ein Projekt hervor, dem Hamburger_innen bereits seit längerem kritisch gegenüberstehen.

Erste Bürgerinitiativen haben sich bereits gebildet, die Bevölkerung beginnt sich gegen die Unsinnigkeiten des Senates zu wehren. Sinnfreie Projekte scheinen zum festen Repertoire der SPD zu gehören. [...] 

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Am Samstag, den 27. September 2014 beschließen die Hamburger GRÜNEN auf ihrer Landesmitgliederversammlung das GRÜNE Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl. Die GRÜNE JUGEND Hamburg (GJHH) hat knapp 80 Änderungsanträge an das Programm gestellt. Viele davon wurden übernommen, über einige wird am Samstag abgestimmt.

Eine Forderung der GJHH, die am Samstag abgestimmt wird, ist, sich perspektivisch für autofreie Quartiere einzusetzen.

Janina Abts, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg, erklärt dazu: [...] 

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Verschiedene private Investor_innen und Tourismusverbände werben seit längerem dafür, eine Seilbahn über die Elbe bauen zu dürfen. Sie soll von der Helgoländer Allee auf St. Pauli zu den Musical-Theatern im Hafen führen. Wir lehnen dieses Projekt aus folgenden Gründen ab:

Veränderungen im Stadtbild

Für die Seilbahn sind mindestens zwei große Stützen an der Elbe vorgesehen: Eine an der Kersten-Miles-Brücke auf St. Pauli und eine auf der südlichen Elbseite in der Nähe der Musical-Theater. Die Stütze auf St. Pauli soll 92 m hoch werden, die Stütze auf der südlichen Seite der Elbe 129 m. Das Stadtbild würde sich massiv verändern, da im Hamburger Stadtpanorama bisher nicht viele so hohe Bauwerke stehen. [...] 

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von Janina Abts und Maximilian Bierbaum, Landessprecher_innen der GRÜNEN JUGEND Hamburg

Zurzeit drängen Anbieter wie WunderCar mit Share Economy-Modellen auf den Markt. Über sie wird hitzig debattiert. Auch in Hamburg findet diese Diskussion statt und gipfelte bisher in einer Untersagung der Hamburger Wirtschafts- und Verkehrsbehörde an WunderCar, das Modell so, wie es bisher läuft, weiter zu betreiben.

Diese Untersagung haben wir am 9. Juni in einer Pressemitteilung aufgegriffen, die wir mit „Hamburg verpasst die Chance, innovative Verkehrskonzepte zu testen“ betitelt haben. [...] 

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Laut Medienberichten hat die Hamburger Wirtschaft- und Verkehrsbehörde dem Unternehmen „WunderCar“ untersagt, mit seinem Konzept in Hamburg Fahrten zu vermitteln. Die GRÜNE JUGEND Hamburg sieht in dieser Entscheidung eine verpasste Chance, innovative Verkehrskonzepte auszuprobieren. Diese Konzepte hat Hamburg dringend nötig, um die Verkehrsprobleme anzugehen, den Klimawandel zu bremsen und die Lebensqualität zu verbessern.

Maximilian Bierbaum, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg, erklärt: [...] 

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Die CDU Hamburg und die Handelskammer haben gestern ihre Verkehrskonzepte vorgestellt. Seitdem diskutiert die Stadt wieder über eine Stadtbahn. Die GRÜNE JUGEND Hamburg begrüßt das.

Janina Abts, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg, sagt:

„Wir freuen uns über die neuen Impulse für eine Stadtbahn. Wir vergessen aber nicht, dass die CDU in Hamburg Pläne für eine Stadtbahn schon zweimal gestoppt hat: 2002 und 2010. Mit dem Original fährt man nach wie vor am Besten.
Hamburg braucht einen deutlich besseren, öffentlichen Nahverkehr. Dazu gehört die Stadtbahn. Sie bringt mehr Kapazitäten, schafft attraktive Querverbindungen und bindet bisher abgehängte Stadtteile an. Dabei ist sie eine kostengünstige Alternative zu neuen U-Bahnen und deutlich leistungsstärker und effizienter als Busse.“ [...] 

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von Lutz Beckebanze (21), Student (Meterologie) und Manuel Muja (21), Student (Politikwissenschaft)

Egal, ob du auf dem Land oder in einer Großstadt wohnst: Mobilität ist für uns alle wichtig. Das Auto verliert vor allem in Großstädten immer mehr an Bedeutung. Ein Auto ist teuer in der Anschaffung und im Unterhalt, dazu steht man oft im Stau und die Parkplatzsuche nimmt immer mehr Zeit in Anspruch. Viele Menschen verzichten inzwischen gerne auf diesen vermeintlichen Luxus. Ihnen reicht ein gut ausgebautes öffentliches Nahverkehrs- und Radwegenetz. Diese Entwicklung findet nicht wegen, sondern trotz dieser schwarz-gelben Regierung statt, denn Merkels Verkehrspolitik bevorzugt weiterhin den KFZ-Verkehr. Autos schaden Mensch und Umwelt. Die Luftverpestung nimmt gerade in Großstädten teilweise kritische Werte an, der Verkehrslärm an Hauptstraßen belastet die Anwohner_innen und die Verletzungsgefahr im Verkehr steigt erheblich. Dies macht deutlich, dass die aktuelle Verkehrspolitik vollkommen an den Bedürfnissen der Menschen vorbei geht. Wir fordern daher eine bedarfsgerechte Verkehrspolitik für alle Bürger_innen. [...] 

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