Noch 29 Tage Wahlkampf! Der wohl einzige Straßenkampf auf dieser Welt, der ohne Blut von statten geht und uns trotzdem jeden Nerv raubt – aber nur nach innen.
„Nein wirklich, nichts ist schöner als hier heute bei eisigem Wind vor ihnen zu stehen. Am 26. Mai sind die Wahlen! Und GRÜN ist die Hoffnung, Madame!“
Und nicht nur bei uns. Im Wahlkampf sind plötzlich wieder alle Parteien – und nicht nur wir – idealistisch. Im Wahlkampf macht unser Europa stark und aaaah: Hashtag-Freuropa… [...]
Hier ein paar Umstände, die wir dringend mit euch bekämpfen wollen:
In den Großstädten und Metropolen: Seit 1995 sind die unteren Reallöhne gesunken, während die Mieten steigen. Sie sind nur ein Beispiel für die Ungerechtigkeit, dass Menschen sich ihre Wohnung oder ihr WG-Zimmer nicht mehr leisten können und aus Stadtvierteln verdrängt werden. Wir fordern: Das Einkommen muss endlich für das gute Wohnen reichen!
In ländlicheren und Strukturell schwachen Regionen: Ein Bus, der von 8-16 Uhr einmal pro Stunde fährt und am Wochenende gar nicht – kommt dir das bekannt vor? Kein Zufall! Für viele junge Menschen auf dem Land ist eine schlechte Infrastruktur Realität. Viel zu lange wurde viel zu wenig hier reininvestiert. Wir wollen, dass du auch dann gut voran kommst, wenn du kein Auto hast und fordern: Mehr und besserer ÖPNV für den ländlichen Raum!
Du kannst uns in der letzten Woche des August auf den Straßen Hamburgs treffen, mit uns über gerechtere Wohnraumpolitik diskutieren und für das Recht auf lebenswerten Wohnraum kämpfen!
Ivy May Müller, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg, meint dazu:
„Hier in Hamburg ist Verkehrspolitik wahrlich kein neues Thema. Doch wir denken über die Fahrradstadt Hamburg hinaus. Wir haben die Utopie einer Stadt, die dank umweltfreundlichem Fahrrad- und Fußverkehr sowie frei nutzbarem ÖPNV barrierefrei vernetzt ist und Partizipation für alle ermöglicht. Deswegen fordern wir einen öffentlichen Nahverkehr, der solidarisch finanziert wird. So können alle Menschen, unabhängig von ihrem Geldbeutel, umweltfreundlichen Verkehr nutzen und am öffentlichen Leben teilnehmen.
Wir hoffen sehr, dass wir gemeinsam mit Herrn Tschentscher für eine Ausweitung der sozialen Partizipation und das einkommensunabhängige Recht auf Mobilität zur Förderung der sozialen Gerechtigkeit in unserer Stadt kämpfen.“
Moritz von Weyhe, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg, ergänzt:
“Mit dieser Aktion möchten wir Herrn Tschentscher einen Anreiz geben, neue progressive Verkehrsideen zu denken.
Einen Anreiz, um Verkehr nicht nur als Mobilität zu verstehen, die uns von einem Punkt zum anderen bringt. Sondern eine Mobilität die Menschen verbindet, egal aus welchem Land sie kommen, welches Geschlecht die Person hat und unabhängig vom Gehalt oder Vermögen. Ein Verkehrsnetz, dass unsere Umwelt schützt und sich für die Gesundheit der Bürger*innen in Hamburg einsetzt.”
Auf Ant
rag der GRÜNEN JUGEND Hamburg beschloss die LMV die Prüfung der Finanzierbarkeit eines Bürger*innentickets [0]. Dabei soll es sich um ein umlagefinanziertes Ticket für alle Hamburger*innen handeln, das durch einen Solidarbeitrag, ähnlich dem Semesterticket für Studierende, finanziert würde.
[0]: https://hamburg.gruene.de/dokument/26-03-2018/realisierbarkeit-des-bürgerinnentickets-prüfen
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08.03. 2018 veranstaltete die GRÜNE JUGEND Hamburg in den Hamburger Innenstadt zum Internationalen Frauenkampftag eine Aktion unter dem Hashtag #ichentscheide mit dem Motto “Mein Körper, mein Sex, meine Kleidung – Ich entscheide!”.Dazu erklärt Ivy May Müller, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg:
„Die freie Entscheidung jeder Frau* über ihren Kleidungsstil, ihr Sexualleben und eine mögliche Schwangerschaft ist für uns ein fundamentales Frauen*recht!
Wir wollen die aktuell leider immer noch gelebten Paradigmen einer patriarchalen Gesellschaft und die populistischen Frauen*bilder von Rechten nicht über unseren Körper und unseren Lebensstil entscheiden lassen.
Doch um diesen Paradigmenwechsel voran zu treiben, müssen wir durch die gesamte Gesellschaft hinweg ein neues Bewusstsein für die Diskriminierungen der Frau* schaffen. Diesem Ziel galten die gestrigen Aktionen. Zudem müssen politische Taten folgen: Deshalb fordern wir kostenlose Verhütungsmittel, die Streichung des Paragraphen 219a und flächendeckenden Zugang zu kostenfreien und fachgerecht durchgeführten Schwangerschaftsabbrüchen!“
Moritz von Weyhe, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg fügt hinzu: „Doch unser Einsatz für körperliche und sexuelle Selbstbestimmung ist nicht auf Deutschland begrenzt. Denn ganz im Gegenteil erleben wir im Moment, wie weltweit die Rechte von Frauen* und LGBT eingeschränkt werden und diese furchtbarer Gewalt ausgesetzt sind. Dabei darf die Bundesregierung nicht einfach weiter tatenlos zusehen.
Für uns ist klar: Freiheit ist nicht östlich, nicht westlich, sondern universell! Auch deswegen solidarisieren wir uns mit den gestrigen Frauen*protesten in Istanbul, die der ständigen Beschränkung ihrer rechte trotzen!“
Wir zitieren hier den „Aufruf an die Zivilgesellschaft“ des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“:
„Obwohl die Beteiligung von Neonazis und extrem Rechten an der Organisation der Demos zahlreich belegt ist, wird versucht, sich selbst mit der uneindeutigen Forderung „Merkel muss weg!“, als bürgerliche Demokrat*innen auszugeben und das politische Anliegen als legitim darzustellen.
Die rechten Anti-Merkel-Demos kritisieren jedoch Merkel von rechts Außen, indem sie sie als Bundeskanzlerin stellvertretend für eine vermeintliche Überfremdung verantwortlich machen und fordern, die Grenzen dicht zu machen und geflüchtete Menschen abzuschieben. Diese
personalisierte Kritik ist nicht neu, sondern bekannt und wird von Rassist*innen immer häufiger als Strategie genutzt, um ein rechts-konservatives Milieu politisch auf die Straße zu bringen. Unter dem Vorwand für Presse und Meinungsfreiheit einzutreten, werden rassistische und menschenverachtende Positionen in die Öffentlichkeit getragen. Gleichzeitig berichten Medienvertreter*innen von Behinderungen ihrer Arbeit sowie persönlicher Bedrohung. Dass sich auf den Hamburger Montagsdemos Menschen versammeln, die sich selbst nicht als rechts
begreifen, kann nicht darüber hinwegtäuschen, was für ein Weltbild hier propagiert und was für eine aggressive Stimmung geschürt wird. Die seit 2006 durchgeführten Erhebungen der Mitte- Studien belegen, dass 10%-20% der deutschen Bevölkerung rechte und menschverachtende Einstellungen teilt, die hier zum Ausdruck kommen. Das Format dieser Demos und das Chiffre „Merkel muss weg!“ ist nicht neu. Das Phänomen heißt Pegida. Neu ist, dass diese nun in der Hamburger Innenstadt stattfinden. Aus anderen Städten, wie z.B. Dresden, wissen wir, dass eine
solche regelmäßige rechte Demo, die ohne größeren gesellschaftlichen Widerspruch durchgeführt werden kann, ein Klima der Angst für all diejenigen, die nicht in das rechte Weltbild passen, schafft.“
Ab dem 12. Februar waren wir auf der Straße bei Gegenkundgebungen unterwegs, um deutlich zu zeigen, dass Hamburg eine vielfältige, weltoffene, bunte und tolerante Stadt ist! Auch hier können wir wieder den „Aufruf an die Zivilgesellschaft“ des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ zitieren:
„Hamburg ist in den vergangenen Jahren von größeren rechten Demonstrationen wie Pegida verschont geblieben. In der Vergangenheit konnten rechte Aufmarschversuche durch eine breite antifaschistische Zivilgesellschaft be- und verhindert werden. Mit den Mmw-Demos erhoffen
Rechte aller Couleur, diesen zivilgesellschaftlichen Widerstand zu brechen und ihre Positionen als legitim darzustellen.
Alle Menschen, die das nicht hinnehmen wollen sind nun in der Verantwortung, diesen Demonstrationen und den damit einhergehenden Einschränkungen für Teile der Bevölkerung ein möglichst schnelles Ende zu bereiten. Dafür halten wir folgende Schritte für bedeutend:
1. Es muss klar benannt werden, worum es bei diesen Demos geht: Rassismus und rechte Hetze müssen als solches benannt werden, ebenso wie die Akteure, die diese organisieren. Das bedeutet Widersprüche und die Strategien der Rechten offen zu legen. Aus der Anerkennung von Rassismus als legitime „Meinung“ folgt eine Stärkung rassistischer Positionen. Wer schweigt stimmt zu!
2. Es ist längst Zeit zu handeln. Alle, die für eine demokratische, offene und solidarische Gesellschaft eintreten, sind aufgefordert diesen Demonstrationen und ihrem Inhalt zu widersprechen. Gemeinsam müssen wir eine breite antifaschistische Zivilgesellschaft schaffen mit
dem Ziel, diese Veranstaltungen zu beenden. Alle sind aufgefordert im Rahmen ihrer Möglichkeiten dazu beizutragen und sich dem rechten Treiben zu widersetzen.“
Deswegen wollen wir jeden Montag mit euch auf die Straßen Hamburgs gehen! Denn wir sagen: Gemeinsam gegen rechte Hetze – Für eine solidarische Gesellschaft!
Genauere Infos zu den einzelnen Kundgebungen für ein weltoffenes und buntes Hamburg erfahrt ihr auf unserer Facebook Seite.
Zum Hochschulwahlkampfs erklärt Johannes Müller, Bundestagskandidat der GRÜNEN JUGEND Hamburg:
„Für die Hamburger Studierenden startet nun die vorlesungsfreie Zeit und viele von ihnen werden die restliche Zeit zur Bundestagswahl nicht in Hamburg verbringen. Wir nutzen diese Zeit, um für unsere Positionen zu werben. Denn es braucht mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende in dieser Stadt, der BAföG-Satz muss den reellen Lebenshaltungskosten in einer Metropole angepasst werden und das Kooperationsverbot muss aufgehoben werden. Dafür gilt es, am 24. September GRÜN zu wählen.“
Emma Hansen, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg, ergänzt:
„In unserer Hochschulkampagne machen wir besonders auf die Möglichkeit der Briefwahl aufmerksam. In Hamburg kann man bereits heute seine Briefwahlunterlagen beantragen und so problemlos seine Stimme abgeben, auch wenn man nicht in Hamburg sein sollte. Eine hohe Wahlbeteiligung junger Hamburger_innen ist uns wichtig, damit die Interessen der Jugend im künftigen Bundestag noch besser vertreten werden können.“
Die Briefwahlunterlagen können in Hamburg hier angefordert werden.
Es war eine anstrengende G20-Gipfelwoche in Hamburg.
Los ging es mit der Protestwelle am 2. Juli, an der wir auch teilnahmen und mit den im Vorhinein gestalteten Schildern zum friedlichen und bunten Protest beitrugen. Parallel dazu begann die Polizei beim Protestcamp Entenwerder mit der Blockade des Aufbaus. Am Abend stürmte die Polizei das Gelände mit Pfefferspray. Absolut unverhältnismäßig! Unsere Pressemitteilung dazu findet ihr hier.
Am Dienstag nahm Grüne Jugend Sprecherin Jamila Schäfer an der Pressekonferenz des zivilgesellschaftlichen Protests teil. Sie hat noch einmal klargestellt, dass friedlicher Protest gegen die G20-Politik ermöglicht werden muss! Den Mitschnitt dazu findet ihr hier.
Am Donnerstagabend fand die Demo „G20 – Welcome to Hell“
statt, die von der Polizei ohne Auflagen genehmigt wurde. Nachdem einige Demonstrant_innen nach wiederholter Aufforderung ihre Vermummung nicht abnahmen, eskalierte die Situation. Flaschen und Feuerwerkskörper flogen, die Polizei stürmte, Wasserwerfer feuerten. Die Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND dazu findet ihr hier.
In der darauf folgenden Nacht und auch am Freitagmorgen kam es zu Ausschreitungen in Altona. Dabei wurden Autos angezündet, Fenster eingeschlagen und auch ein HVV-Bus mit Passagieren attackiert.
In der Nacht zu Samstag eskalierte die Lage völlig. Über mehrere Stunden war die Schanze ein rechtsfreier Raum, wo Kriminelle wüten konnte. Erst im Laufe der Nacht und nach Ende des Konzerts in der Elbphilharmonie war die Polizei in der Lage die Situation wieder unter Kontrolle zu bekommen. Dabei kamen schwerbewaffnete Spezialeinheiten zum Einsatz.
Am Samstag war der Tag der Demonstrationen. Bei der internationalen Großdemo „Grenzenlose Solidarität statt G20“ liefen wir gemeinsam mit 40-50 GJ Mitgliedern und 76.000 bis 100.000 anderen Menschen mit, um friedlich und bunt unsere Unzufriedenheit mit der Politik und dem informellen Gremium der G20 auszudrücken.
Am Sonntag war der Tag des Aufräumens. Am frühen Morgen beseitigte die Stadtreinigung die größten und sichtbarsten Überreste der Krawalle. Gegen Mittag kamen dann 10.000 Menschen aus ganz Hamburg bei „Hamburg räumt auf“ zusammen und versuchten, das übriggebliebene Chaos der vergangenen Nächte zu beseitigen.
Alles in allem war dieses Gipfelwochenende eine Herausforderung für alle Beteiligten.
Der Polizei gehört gedankt, dass sie den marodierenden Banden Einhalt geboten hat. Genauso gehören aber Teile der Polizei dafür zur Rechenschaft gezogen, dass sie friedliche Demonstrant_innen und Journalist_innen getreten, geknüppelt und schikaniert haben. In einem Rechtsstaat darf so etwas nicht passieren! Das gehört genauso lückenlos aufgeklärt. Die Polizei hat mit ihrem Verhalten keineswegs zur Deskalation beigetragen.
Politisch verantwortlich sind Angela Merkel, Olaf Scholz, Andy Grote und Hartmut Dudde, die Hamburg als Austragungsort festgelegt, vollmundige Sicherheitsversprechen abgegeben und die Situation offensichtlich nicht unter Kontrolle hatten.
Letztendlich waren ca. 100.000 friedliche Demonstrant_innen und 20.000 Polizist_innen in der Stadt, aber auch ca. 1.000 gewaltbereite, die für die Bilder eines brennenden Schanzenviertels gesorgt haben. Statt Aufnahmen von friedlichem Protest gingen Bilder von Feuer und Zerstörung um die Welt.
Klar ist: G20-Gipfel sollte man niemandem mehr zumuten – Weltpolitik gehört in der UNO gemacht! Denn die Ergebnisse des Gipfels sind bescheiden: Trump lehnt das Pariser Klimaschutzabkommen weiterhin ab, die Türkei macht nur mit, wenn sie Gelder bekommt und die Privatwirtschaft soll Afrika unterstützen. Im Angesicht der Macht der G20-Staaten sind die Ergebnisse schlechtweg mickrig.
Wir wollen etwas Besseres als die G20 und deren Politik. Dafür sind WIR auf die Straße gegangen und dafür werden wir auch FRIEDLICH weiterkämpfen!
Angesichts des Weltflüchtlingstags wird die GRÜNE JUGEND Hamburg am 20. Juni 2017 mit einer Aktion auf die Folgen der Grenzpolitik der Europäischen Union aufmerksam machen und für sichere Fluchtrouten werben. Unterstützt wird die GRÜNE JUGEND von Anna Gallina, der Landesvorsitzenden der GRÜNEN Hamburg, welche kürzlich von einer Rettungsmission im Mittelmeer zurückgekehrt ist. Die Aktion findet an der Alster, an der Ecke Neuer Jungfernstieg/Lombardsbrücke um 17 Uhr statt. Es wird die Gelegenheit für Fotos geben. [...]
insbesondere durch Plastikmüll. Aus diesem Anlass wird die GRÜNE JUGEND Hamburg am morgigen Tag des Meeres eine Müllsammelaktion am Hamburger Elbstrand vornehmen. Treffpunkt ist um 15 Uhr [...]
Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bergedorf:
Mit den Schiedsgerichten schaffen wir uns eine Paralleljustiz, die jedem demokratischen Grundverständnis widerspricht. Außerdem belegen zahlreiche Beispiele, dass die Einführung von Schiedsgerichten nicht zu mehr Gerechtigkeit sondern sehr einseitig zu mehr Profit großer Konzerne führt. Solch eine Form von „Unrechtsprechung“ lehnen wir strikt ab.
Johannes Müller, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Hamburg weiter:
Die Schiedsgerichte selber sind auch nur ein Teil der Kritikpunkte, die wir an TTIP und CETA haben. Weiter zu benennen wären beispielsweise die Abkehr vom Vorsorgeprinzip und die „Angleichung“ und somit Absenkung von Standards. Dass jedoch die Möglichkeit verfestigt werden soll, Staaten im Falle sogenannter „Handelshemmnissen“ außergerichtlich zu verklagen, bedeutet eine Gefährdung der Gesetzgebung in zahlreichen öffentlichen Bereichen, sei es Soziales, Bildung, Umwelt oder Verbraucherschutz. [...]
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